Allgemeine Geschäftsbedingungen der Miele AG (Schweiz)

1. Allgemeines
Miele erbringt Lieferungen und Leistungen in der Schweiz auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGBs des Bestellers finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn der Besteller auf solche verweist. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsabschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Miele zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand der bestellten Produkte an Sie, dem ausdrücklichen Akzept oder der Erbringung der Dienstleistung durch Miele zustande. Miele liefert ausschliesslich an natürliche oder juristische Personen.

3. Lieferung, Preise
Es gelten die Preise in Schweizer Franken (CHF) zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer, zzgl. allfälliger Versandkosten für die Lieferung. Bei sämtlichen Geräten wird die gewichtabhängige vorgezogene Recycling-Gebühr (vRG) inklusive Mehrwertsteuer erhoben. Sofern nicht durch die vRG bereits abgegolten, wird die Entsorgung separat in Rechnung gestellt. Bestellungen und Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb der Schweiz und des Fürstentum Liechtenstein. Die Lieferung erfolgt solange Vorrat ab Lager Schweiz.

4. Versandkosten, Liefertermine
Miele behält sich Preiszuschläge für Lieferungen, zusätzliche Dienstleistungen oder Termin- und Expresslieferungen ausdrücklich vor. Die Zusatzkosten werden auf der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Sämtliche Kosten von Drittanbietern (z.B. Post) werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Miele setzt alles daran, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Die Nichteinhaltung von Lieferfristen und –terminen berechtigt nicht zur Geltendmachung von Schadenersatz oder dem Rücktritt der Bestellung.

5. Zahlungsbedingungen
Falls nicht anderweitig vereinbart, wird die Rechnung nach 30 Tagen ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat ausschliesslich mittels Bank-, Postüberweisung oder mit Kredit- bzw. Debitkarte zu erfolgen. Hält der Besteller den vereinbarten Zahlungstermin nicht ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins in der Höhe von 8% zu entrichten. Allfällig anfallende Mahn- und Inkassospesen sind Miele durch den Besteller zu ersetzen.
Die Verrechnung von Gegenforderungen ist nur zulässig, falls diese durch Miele anerkannt und akzeptiert sind, oder gerichtlich festgestellt wurden.

6. Eigentumsvorbehalt
Miele bleibt Eigentümerin der von Ihr gelieferten Ware bis diese vollständig bezahlt ist. Der Besteller ermächtigt Miele, die Eintragung des Eigentums im amtlichen Register vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.

7. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung vom Lager der Miele auf den Besteller über.

8. Retouren
Miele gewährt seinen Endkunden nach Erhalt der Ware ein 10-tägiges Umtauschrecht. Die 10-tägige Frist beginnt mit dem Tag der ersten Zustellung durch die Post (auch bei Abwesenheit – Postabholauftrag). Ein Umtausch wird nur akzeptiert, wenn dieser innert der 10-tägigen Frist dem Miele Kundendienst angemeldet und von diesem bestätigt wurde. 
Wird ein Gerät umgetauscht, falsch bestellt oder tritt der Besteller ohne Verschulden seitens Miele vom Kauf zurück, behält sich Miele vor, nicht den gesamten fakturierten Betrag gutzuschreiben, sondern dem Kunden einen Anteil des fakturierten Preises zu belasten. Diese Gutschriftsreduktion beinhaltet den Mehraufwand, welcher Miele durch die Retourenbearbeitung (Transport, Lagerung, Handling, Wiederverkauf etc.) entsteht, sowie den Wertverlust (Reparatur, fehlendes Material, Verpackung, etc.).

9. Gewährleistung
Miele sichert die Lieferung von Produkten in einwandfreiem Zustand zu. Im Gewährleistungsfalle ist Miele nur zur Ersatzlieferung verpflichtet. Ist Miele zur Ersatzlieferung nicht in der Lage oder nicht bereit, oder wird die Nacherfüllung aus Gründen, die Miele nicht zu vertreten hat, über eine angemessene Frist hinaus verzögert, oder ist diese aus anderen Gründen nicht möglich, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei Rücktritt sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzuerstatten.
Es gilt die auf der Auftragsbestätigung vereinbarte Garantiefrist. Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Ware, bzw. nach Feststellung verborgener Mängel Miele schriftlich und detailliert gerügt werden. Die Garantie erlischt, wenn vom Käufer oder von dritter Seite Eingriffe oder Reparaturen an den gelieferten Gegenständen vorgenommen werden.

10. Schadenersatz
Gegen Miele gerichtete Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund diese erhoben werden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Produkthaftungsansprüche und die Haftung infolge grober Fahrlässigkeit. Diesfalls richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung zwischen Miele und dem Besteller, untersteht ausschliesslich Schweizerischem Recht. Für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Miele und dem Besteller, gelten als Gerichtsstand die ordentlichen Gerichte am Domizil von Miele in Spreitenbach AG.

12 Digitale Produkte
 
12.1 Digitale Produkte und Dienste
 
  1. Über den Online-Shop können Sie verschiedene digitale Produkte und Dienste beauftragen. In der Regel ist vor der erstmaligen Nutzung der digitalen Produkte und Dienste eine Registrierung (Unternehmen / Admin) erforderlich.
  2. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der digitalen Produkte und Dienste sicherzustellen, insbesondere die Bereitstellung kompatibler Professional-Maschinen sowie einer eigenen technischen Infrastruktur. Es können für einzelne digitale Produkte und Dienste weitere spezifische Voraussetzungen bestehen, die den jeweiligen Detailseiten zu den digitalen Produkten und Diensten (nachfolgend „Dienstdetailseiten“) entnommen werden können.
  3. Informationen zu den jeweiligen digitalen Produkten und Diensten, insbesondere zu den jeweiligen technischen Voraussetzungen, spezifischen Lizenzbedingungen, zu dem jeweiligen Leistungsumfang, den Kosten und Laufzeiten können den jeweiligen Dienstdetailseiten entnommen werden.
  4. Miele steht es frei, Dritte mit der Erfüllung einzelner digitaler Produkte und Dienste oder einzelner Bestandteile der digitalen Produkte und Dienste zu beauftragen.
  5. Miele unternimmt angemessene und zumutbare Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die digitalen Produkte und Dienste zu jeder Zeit und ohne Einschränkungen zur Verfügung stehen. Es ist jedoch möglich, dass infolge von Updates, Wartungsarbeiten oder sonstigen erforderlichen Maßnahmen die Verfügbarkeit der digitalen Produkte und Dienste oder einzelne Funktionen der digitalen Produkte und Dienste vorübergehend nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können. Miele wird etwaige Einschränkungen der Verfügbarkeit im Rahmen eines angemessenen Zeitraums beheben. Planbare Wartungsarbeiten wird Miele Ihnen mit einer angemessenen Vorlaufzeit, spätestens jedoch 72 Stunden vor der Durchführung der planbaren Wartungsarbeit ankündigen.
  6. Sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes in diesen Bedingungen oder in den jeweiligen Dienstdetailseiten festgeschrieben ist oder zwischen den Parteien nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart worden ist, gewährt Miele Ihnen ein einfaches, nicht exklusives, widerrufliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der beauftragen digitalen Produkte und Dienste durch die jeweils konkret vereinbarte maximale Anzahl an konkret benannten Nutzern (Named User), für die konkret vereinbarte maximale Anzahl von kompatiblen Professional-Maschinen und für die vereinbarte Laufzeit, vorbehaltlich der ordnungsgemäßen Zahlung der vereinbarten Entgelte für die Nutzung der digitalen Dienste und Produkte und der strikten Einhaltung aller geltenden Gesetze und dieser Bedingungen. Sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes zwischen den Parteien vereinbart wurde, ist Ihnen jede Form der Unterlizenzierung, Vermietung und/oder des Vertriebs der vorgenannten Nutzungsrechte untersagt.
  7. Miele behält sich vor, die digitalen Produkte und Dienste jederzeit nach eigenem Ermessen zu erweitern, zu aktualisieren oder zu modifizieren, insbesondere einzelne Leistungsbestandteile hinzuzufügen, zu modifizieren oder zu entfernen, sofern dies nicht für Sie unzumutbar ist. Miele wird Sie über etwaige Änderungen des Leistungsumfanges der digitalen Produkte und Dienste mit einer angemessenen Vorlaufzeit, mindestens jedoch zwei (2) Wochen vor der beabsichtigten Änderung, per E-Mail oder über einen anderen Kanal informieren. Sie können den Änderungen innerhalb eines bei der Benachrichtigung angegebenen, angemessenen Zeitraums („Einspruchsfrist“) widersprechen. Wird den Änderungen nicht innerhalb der Einspruchsfrist widersprochen, wird von der Einwilligung in die Änderungen ausgegangen. Beim Vorliegen eines Einspruchs kann Miele die Bedingungen mit einer Frist von zwei (2) Wochen kündigen. Miele informiert Sie gesondert im Rahmen der Benachrichtigung auch über die Einspruchsfrist und die Rechtswirkung des Einspruchs oder Nichteinspruchs.
  8. Sofern zwischen den Parteien nicht etwas Abweichendes vereinbart wurde, werden die digitalen Produkte und Dienste grundsätzlich für die auf den Dienstdetailseiten ausgewiesenen Zeiträume (nachfolgend „Laufzeit“) mit einer jeweils automatischen Verlängerung angeboten, d.h. die Laufzeit der bestellten digitalen Produkte und Dienste verlängert sich mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit automatisch, sofern Sie oder Miele die digitalen Produkte und Dienste nicht kündigen. Sie sowie Miele können die digitalen Produkte und Dienste jederzeit mit Wirkung zum Ende der vereinbarten Laufzeiten kündigen (BSP.: Die Laufzeit beträgt 1 Monat mit einer jeweils automatischen monatlichen Verlängerung  - Ihre Laufzeit für die digitalen Produkte und Dienste beginnt am 01. August – wenn Sie die digitalen Produkte und Dienste nicht bis spätestens zum 31. August kündigen, verlängert sich Ihre Laufzeit für die digitalen Produkte und Dienste um einen weiteren Monat – dasselbe Prozedere gilt entsprechend für die folgenden Monate). Sie können die digitalen Produkte und Dienste einfach in Ihrem Kundenkonto kündigen oder Ihre Kündigung per E-Mail senden. Mit Wirksamkeit der Kündigung der digitalen Produkte und Dienste endet automatisch Ihre Berechtigung zur Nutzung der digitalen Produkte und Dienste.
  9. Wir werden die von Ihnen bestellten digitalen Produkte und Dienste unmittelbar nach Abschluss eines Vertrages über die kostenpflichtigen Dienste zur Nutzung freischalten. Grundsätzlich kann die Freischaltung der digitalen Produkte und Dienste bis zu fünf (5) Tage dauern. Es kann jedoch auch möglich sein, dass der Prozess der Freischaltung, z.B. infolge technischer Probleme, etwas mehr Zeit in Anspruch nimmt. In diesem Fall werden wir Sie über etwaige Verzögerungen informieren. 
  10. Im Übrigen finden die Regelungen in Ziffer 2. Entsprechend Anwendung.
 
12.2 Waren mit digitalen Elementen
 
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, stellt Miele bei Waren mit digitalen Elementen im gesetzlich erforderlichen Rahmen Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Ware erforderlich sind, und die dazugehörigen Informationen zur Verfügung. Werden diese Aktualisierungen trotz Installationsanleitung nicht oder nicht ordnungsgemäß installiert, haftet Miele nicht für einen Produktmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist. Ferner kann bei nicht ordnungsgemäßer Installation die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Ware mit digitalen Elementen gefährdet sein.
  • Miele behält sich zudem das Recht vor, Änderungen an digitalen Elementen vorzunehmen, ohne das Ihnen dadurch zusätzliche Kosten entstehen, wenn dies erforderlich ist, um
  1. die digitalen Elemente an eine neue technische Umgebung oder eine erhöhte Nutzerzahl anzupassen,
  2. bestehende Funktionen an das Nutzungsverhalten anzupassen oder die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern,
  3. zusätzliche Funktionen einzuführen, oder
  4. einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung zu entsprechen.
Im Falle von Änderungen werden wir Sie vorab gemäß den gesetzlichen Vorgaben informieren, sofern die Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit oder der Nutzbarkeit durch die Änderung nicht nur unerheblich ist.